23. November 2010

Silbertopfhüter will Tigertrainer werden

Einen Nachklang zum 25.Jahr der Bremischen Städtefreundschaft mit Riga wurde am 17.November in Berlin geboten. Die Räumlichkeiten der Bremischen Vertretung in Berlin waren gerade gut genug, um dem frisch ernannten lettischen Honorarkonsul Lutz H. Peper vor mehr als 300 Gästen am Vorabend des lettischen Nationalfeiertags ein Forum für eine Art "Antrittsrede" zu bieten.
In Bremen selbst hatte die Senatspressestelle bisher lediglich den Termin der Übergabe der Ernennungsurkunde bekannt gegeben (13.11., 16.40-16.50 Uhr) - weder die Presse noch die im Rahmen der Städtepartnerschaft aktiven Initiativen wissen also bisher sehr viel über den neu honorierten Ehrendiplomaten - bei den verschiedenen Lettland-bezogenen Veranstaltungen in Bremen sah man Peper bisher eher selten (wenn man die rein Unternehmer-internen Veranstaltungen mal ausnimmt).
Der gelernte Industriekaufmann Peper, der zunächst im Holzhandel, dann beruflich bei SIEMENS und bei der WILLENBROCK Fördertechnik aktiv war (bei letztgenanntem Unternehmen hält er jetzt die Mehrheitsanteile), 2007-2010 Präses der Bremer Handelskammer und ehemals auch schon mal Aufsichtsratsvorsitzender der Bremer Sparkasse war, überraschte sein Berliner Publikum mit einigen ungewöhnlichen Thesen. Sollten einige Lettland-Freunde in Bremen noch darauf gehofft haben, die Reste des Rigaer Silberschatzes, die noch in Bremen lagern, endlich einmal wenigstens als Dauerleihgabe nach Riga zurückzugeben zu können (sie könnten ja dabei in Privateigentum verbleiben) - diese Träume moderner Zeiten enden wohl mit Pepers Amtsantritt. Staunend konnte man hier vernehmen, dass nicht Kreuzfahrer und Missionare lange Zeit eher gewaltsam als "deutsche Oberschicht" sich in einer rechtlichen Sonderrolle in Lettland gefielen (und die Lettinnen und Letten jahrhundertelang ihr eigenes Kulturgut nur durch mündliche Weitergabe von Generation zu Generation erhalten konnten) - nun sollen sogar deutschbaltische Standeseinrichtungen wie die "Compagnie der Schwarzen Häupter" nun als "gemeinsame Gründungen" (deutsch-lettisch??) interpretiert werden. Es nezinu, vai tas Latviešiem ir saprotams. In 25 Jahren wurde in der Stadt Bremen selbst übrigens noch nie eine Veranstaltung aus Anlaß des lettischen Nationalfeiertags angeboten. Der Laie steht und staunt, sagt man wohl. Aber sehen und lesen Sie selbst:
"Sehr geehrter Herr Botschafter, Excellenzen, meine Damen und Herren. Ich freue mich sehr, heute abend hier stehen zu dürfen und mit Ihnen gemeinsam den 25jährigen Jahrestag der Bremisch-Lettisch-Rigischen Städtefreundschaft zu feiern, am Tage des lettischen Nationalfeiertags. Das ist eine große Ehre, und die Resonanz heute zeigt dass dies auf Ihrer Seite auch so gesehen wird. Die Geschichte Bremens und die Rigas hat eine lange Tradition, die gemeinsame Gründung im Jahre 1201 führt dazu dass die Parallelen über die Hanse bis in die heutige Zeit hineingetragen wurden und die Städtepartnerschaft seit 25 Jahren hat das aufs Neue wiederbelebt. Die Tatsache, dass diese Feierlichkeiten zum 25.jährigen Jubiläum so intensiv und so menschlich warm waren zeigt, dass diese Städtepartnerschaft nicht nur auf dem Papier besteht, sondern dass sie tatsächlich von den Menschen auf beiden Seiten gelebt wird, und ich glaube, das ist das Beste, was man über eine Städtepartnerschaft sagen kann. In der Politik kann vieles von oben aufoktroyiert werden, aber diese Geschichte lebt aus sich selbst heraus und zum Teil und zum Teil auch aus der Geschichte. Ich freue mich, dass ich als Mitglied der Companie der Schwarzen Häupter eine ganz besonders intensive Beziehung zu Riga habe. Die Companie ist ja 1201 mit gegründet worden und somit die älteste Bruderschaft der Welt, eine Eigenschaft, die nur ganz wenige Städte gemeinsam nur aufweisen können, und zeigt erneut - da sie dann ja auch diese Companie lebt - wie intensiv diese Beziehungen sind. Ich persönlich darf Ihnen sagen, dass ich die von Herrn Botschafter Klava angesprochene wirtschaftliche Entwicklung in den letzten Jahren als Unternehmer in Riga ebenfalls miterlebt habe. Ich weiß, welche heftigen Einschläge es gegeben hat, und in sofern freue ich mich, wenn ich in meiner neuen Aufgabe ein wenig dazu beitragen kann, den baltischen Tiger wieder fit zu trainieren. In diesem Sinne darf ich mich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken und wünsche Ihnen einen schönen Abend."

Übrigens: Für Rückfragen ist der neue lettische Honorarkonsul montags, mittwochs und freitags morgens zwischen 10 und 12 Uhr in der Senator-Bömers-Straße 1 in Bremen ansprechbar.

18. November 2010

Politisches Roulette

Die Anti-Korruptionsbehörde kommt nicht aus den Schlagzeilen. Ein Brief der Mitarbeiter fordert nun die Entlassung des Chefs Normunds Vilnītis. Nachdem die Regierung zögerlich reagierte und einen „Vermittlungsausschuß“ anrufen will, haben nun die beiden Stellvertreter Juta Strīķe und Alvis Vilks angekündigt, daß sie nach einem halben Jahr der Kompromißsuche die Behörde verlassen werden, wenn der Chef nicht ausgewechselt wird. Es wurde allerdings von verschiedenen Seiten der Verdacht geäußert, die Mitarbeiter hätten auf Druck ihrer Abteilungsleiter unterschrieben.

Juta Strīķe war mehrfach in den vergangenen Jahren als Kandidatin für die Führung der Behörde im Gespräch, konnte sich aber unter den Abgeordneten, die diese Position durch Wahl besetzen, nie durchsetzen.

Dies ereignet sich vor dem Hintergrund, daß die Listenkoalition aus Lettlands Weg / Lettlands Erster Partei und der Volkspartei gerade einen Prozeß gegen einen Beschluß der Behörde von vor mehreren Jahren vor dem Verwaltungsgericht verloren hat. Beide Parteien hatten bei den Wahlen zur 9. Saeima 2006 gegen die Vorschriften zur Deckelung der Wahlkampfausgaben verstoßen. Statt der erlaubten 279.000 Lats waren mehr als 700.000 ausgegeben worden. Den überzogenen Betrag, fordert die Anti-Korruptionsbehörde, müßten die Parteien an die Staatskasse entrichten.

Die sich Für ein gutes Lettland nennende Listenkoalition erklärt, über diese Summe nicht zu verfügen, wofür spricht, daß die Partei seit den Wahlen keinen einzigen Santīms gespendet bekommen hat. Eine staatliche Parteienfinanzierung gibt es in Lettland nach wie vor nicht. Aber abgesehen davon behaupten nun die beiden Parteien, sie seien nicht Rechtsnachfolger der beiden 2006 angetretenen Parteien. Das stimmt formaljuristisch insofern, als zur Förderung größerer Transparenz in der Parteienfinanzierung jüngst eine Umregistrierung von allen politischen Kräften gefordert worden war, Für ein gutes Lettland sich also als neue politische Kraft betrachten darf.

Zunächst einmal hat Für ein gutes Lettland Berufung gegen das Urteil eingelegt. Das Gericht erklärte jedoch, daß auf diese Weise der Sinn der Umregistrierung ad absurdum geführt werde.

Nach den Wahlen von 2006 hatte sich eine von der Volkspartei geführte Regierung mit der Anti-Korruptionsbehörde zerstritten und Ministerpräsident Kalvītis hatte deren Leiter, Andrejs Loskutovs, absetzen wollen. Dies war im Herbst 2007 der Anlaß der sogenannten Regenschirmrevolution, als erstmals seit der Umbruchzeit gegen Ende der Sowjetunion Massendemonstrationen stattfanden, die den damaligen Regierungschefs zum Rückzug von seinem Schritt wie auch schließlich zum Rücktritt vom Amt veranlaßten.

Eine der Forderungen der Regenschimrrevolution war die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen. Das war damals aber nur auf Initiative des Präsidenten möglich, der in einem Referendum bei negativem Ergebnis sein eigenes Amt verloren hätte. Daß das Wahlergebnis aufgrund von Gesetzesverletzungen zustande gekommen war, hätte allerdings auf juristischem Weg eine Annulierung des Wahlergebnisses zur Folge haben sollen. Einen entsprechenden Beschluß hatte das Oberste Gericht auch gefaßt. Da dieses jedoch erst mehr als zwei Jahre nach dem Urnengang erging, zeitigte es auch auf europäischer Ebene keine Folgen.

Loskutovs wurde wegen Unregelmäßigkeiten dennoch im darauffolgenden Jahr abgesetzt und sitzt jetzt für die größte Regierungspartei im Parlament.

13. November 2010

Unübersichtlichkeit nach der Regierungsbildung

Nachdem sich das Parteiensystem in Lettland mit dem Urnengang von 2010 mehr oder weniger stabilisiert hatte, wurde auch im Rekordtempo eine neue Regierung bestätigt. Der alte neue Regierungschef heißt Valdis Dombrovskis und führt nach den intensiven Diskussionen um verschiedene Modelle von Partnerschaften eine Koalition aus nur zwei Parteien an.
Trotzdem gab es gleich zu Beginn verschiedene Ereignisse mehr oder weniger großer Tragweite.
Außenminister Ģirts Valdis Kristovskis hatte sich wohl mit einem Freund, einem Mediziner per E-Mail ausgetauscht, in dem der Gesprächspartner sich negativ über Russen äußerte, die er nicht gleich behandeln könne wie Letten. Kristovskis hatte irgendwo geschrieben, er stimme den Positionen zu ohne dabei genau klarzustellen, welche Argumente er damit im Detail meinte. Als dies bekannt wurde, forderte die Opposition nur einen Tag nach der Vertrauensabstimmung im Parlament seinen Rücktritt. Kristovskis überstand jedoch wie erwartet den Mißtrauensantrag.
Die vom Wähler als Abgeordnete nicht mehr ins Parlament gewählte Linda Mūrniece, die dennoch weiterhin Innenministerin sein darf, erneuerte den Vorschlag, ein Pädophilenregister zu erstellen.
Im Falle des Verteidigungsministers Artis Pabriks wurde dessen Unzufriedenheit mit der Ressortzuteilung diskutiert wie auch das Unverständnis über die Position als stellvertretender Ministerpräsident. Die Aufgabe wurde ihm zugeteilt, um die Präsidentur der Europäischen Union durch Lettland im Jahre 2015 vorzubereiten. Gleichzeitig hieß es, für diese Aufgabe erhalte er kein Einkommen und trotz des Titels werde er auch in Abwesenheit von Dombrovskis keine Kabinettssitzungen leiten, so Dombrovskis selbst.
Querschüsse kamen auch vom Ventspilser Bürgermeister Aivars Lembergs, der grauen Eminenz hinter dem Koalitionspartner, welcher während der Koalitionsverhandlungen im Ausland geweilt hatte und somit erst nach der Fertigstellung der Kabinettsliste diese zu kommentieren begann. Er legte Kristovskis den Rücktritt nahe.
Angesichts dieser Ereignisse stellt sich die Frage, wer gegenwärtig in der lettischen Politik die Zügel hält, nachdem sich die Kräfteverhältnisse innerhalb der Koalitionslisten, insbesondere auch der Wahlsiegerin Einigkeit verschoben haben. Bemerkenswert dabei ist auch, daß Präsident Valdis Zatlers in seiner Ansprache, in welcher er Dombrovskis zum Kandidaten für das Amt des Regierungschefs berief, der Politik nahelegte, die ethnische Spaltung zu überwinden und deutlich machte, daß alle in Lettland lebenden Russen auch die „Unsrigen“ seien.

1. November 2010

Imageprobleme

Lettland machen nicht zum ersten Mal Imageprobleme Sorgen. Von der aktuellen Politik über den Tourismus bis zur Arbeitswelt.

Nachwuchs rechtsaußen 
Ex-Außenminister Artis Pabriks machte eine mögliche Einbeziehung von Lettlands jungen Radikal-Nationalisten in die neue Regierung Sorgen. In gemeinsamer Liste mit der "altgedienten" "Tevzemei un brivibai" (für Vaterland und Freiheit - TB) waren vor allem einige Nachwuchs-Nationalisten der "Visu Latvijai" ("alles für Lettland" - VL) ins Parlament "gespült" worden. Pabriks befürchtet von ihnen offenbar, sie könnten immer noch Russen "zurück nach Hause" deportieren wollen oder der Regierung erneut Debatten um alte SS-Kämpfer aufzwingen - entsprechend den bereits jahrelang publizierten Äusserungen der VL-Aktivisten. 
Ähnlich wie auch schon bei der Gründung der "Vienotiba", die dann aus "Pilsoniskās savienība" (PS), der "Jaunais Laiks" (JL) und der "Sabiedrība citai politikai" (SCP) gebildet wurde, legten die SCP und Pabriks selbst ihr Veto gegen eine Einbeziehung der extrem nationalistisch orientierten Parteien ein. Ģirts Valdis Kristovskis, heute Chef der PS, war selbst einmal als Ex-Tevzemei-Mitglied Verteidigungsminster und steht den selbsternannten Vaterlandsverteidigern daher näher als sein Kollege Pabriks.
Gleichzeitig sprach Pabriks öffentlich die Hoffnung aus, dass in Lettland in Zukunft einmal eine Regierung ohne die neureichen "Oligarchen" gebildet werden könnte - das war offenbar zuviel für den internen Frieden bei "Vienotiba". Statt die Kompetenzen des ehemaligen Außenministers Pabriks und des ehemaligen Verteidigungsministers Kristovskis zu bestärken, probt Regierungschef Dombrovskis nun offenbar die Rochade. Während Pabriks den Letten wird erklären müssen, was lettische Soldaten auf Auslandseinsätzen eigentlich so tun, wird Kristovskis, der auch schon mal "militärische Disziplin" für den Rigaer Stadtrat forderte, nun Außenminster. Ob der Imageschaden hier behoben oder der Keim neuer Blamagen gelegt wurde, wird sich noch zeigen müssen.

Krise schützt vor dunklen Geschäften nicht
Wegen dem in dieser Woche neu veröffentlichten "Korruptionsindex" von "Tranparency International" (TI) sorgt sich der lettische Journalist Kārlis Streips und wird auch in den "Eurotopics" zitiert: "Das ist ein schlechter Wert und außerdem schlechter als vor einem Jahr. .... Bestechungsskandale gab es bei uns jede Menge. Aber was war die Reaktion der Politiker? Unter uns gesagt: keine. Dabei ist das Rating von Transparency International für Lettland eine Schande, und das umso mehr, wenn wir bedenken, dass Estland längst an uns vorbeigezogen ist." Mehr noch als der übliche Neid auf den nördlichen Nachbarn fällt, dass auch der südliche Nachbar inzwischen besser dasteht. Ob das allerdings daran liegt - wie "Respublika" schreibt, dass in der Wirtschaftskrise weniger Geld da ist, und (so übersetzt es "Eurotopics") "wo es weniger Menschen und weniger Geld gibt, kann weniger in falsche Taschen fließen," da kann doch ein Fragezeichen gesetzt werden. Im Umkehrschluß könnte das heißen, Litauer und Letten kämen mit dem eigenen Wohlstand nicht klar ...

Image, nostalgisch
Sorgen um ein allzu sowjetisch geprägte Image Lettlands macht sich das Portal "Finance.net", und beruft sich dabei auf "Travelart.lv". Grund ist das englischsprachige "Best in travel - Jahrbuch 2011" aus der Serie “Lonely Planet”, in dem Lettland zwar vorkomme, aber Empfehlungen zu Sehenswürdigkeiten lediglich in Richtung spezieller Sowjet-Romantik gemacht würden: das Ex-Sowjetgefängnis in Karosta / Liepāja, oder der Ex-Sowjetbunker in Līgatne.
Nicht ganz sicher sind sie die lettischen Tourismusverkäufer aber, ob es ein Qualitätszeichen darstellt, wenn die Nachbarn Estland und Litauen diesmal in der Topliste gar nicht auftauchen.

Öffentlicher Arbeitsdienst
Sorgen um das lettische Image in Europa macht sich auch das Portal "Delfi.lv". Auch in Lettland scheint bei gleichbliebend hoher Arbeitslosenzahl nun die Diskussion loszubrechen, ob Leute ohne Arbeitsplatz überhaupt arbeitswillig seien. Die "1-Euro-Jobs" heißen in Lettland adäquat "100-Lat-Jobs". Unterstützt vom Europäischen Sozialfond werden hier Minijobs für Landzeitarbeitslose angeboten. So setzt die Stadt Riga solche Arbeitskräfte bevorzugt auf Friedhöfen und beim Reinigen von stadteigenen Flächen ein - wer sich wundert, dass Reinigungskräfte neuerdings nicht mehr mit den bewährten Reisigbesen kehren, sondern mit frisch aber schwächlich aussehenden bunten Plastikbesen - auch das ist vermutlich EU-Geld zu verdanken. Und schon geht auch die Diskussion los, ob Arbeitslose wirklich arbeiten wollen: 100 Lat (ca.150 Euro monatlich, das sind 50 Lat weniger als der eigentlich staatlich festgelegte Mindestlohn) für 40 Stunden Arbeit im Monat, das reicht zwar auch in Lettland nicht zum (Über-)Leben, wohl aber für den Neid der Nachbarn. Da stellt dann das Portal Delfi Filmchen ins Portal, wie solche "Simtlatnieki" (100-Lat-ler) beim Arbeiten gefilmt - und beim vorzeitigen Verlassen der Arbeitsstätte erwischt werden. Was wohl dem Ansehen Lettlands mehr schadet? Die Lustlosigkeit von Billiglöhnern, oder der Eifer der Neider?

Image neu erfunden
Völlig neu erfinden zu wollen scheint das "Büro zur Entwicklung des Riga-Tourismus" (Rīgas Tūrisma attīstības birojs" RTAB) das Image der lettischen Hauptstadt. Zwar kaufen Touristen in Riga weiterhin am liebsten Laima-Schokolade oder "schwarzen Balzam", und die Touristenführer preisen den Jugendstil und die Legenden des Mittelalters.
Doch 2009 wurde der Auftrag zum "Re-Branding" Rigas an die deutsche Werbeagentur "Embassy" in Berlin vergeben, und in der Präsentation dieser neuen "Botschaft" durfte Vize-Bürgermeister Šlesers noch gleichzeitig seine Wahlkampfsprüche unterbringen ("tausend neue Jobs"). Der neue Slogan aus Berlin scheint zu lauten: bloß nicht auf Bewährtem aufbauen. Und so nerven die Campaigner Riga nicht nur mit überdimensionalen dreieckigen Weihnachtsbäumen, sondern es schimmert immer öfter auch die Firmenfarbe der Fluggesellschaft "AirBaltic" (die Teilhaber des RTAB ist) durch. Kürzlich wurde eine Produktlinie von Riga-Souvenirs vorgestellt, bei der ähnlich der neuen Baltic-Bike-Fahrradpromotion schon ziemlich viel grünlich daherkommt. Nur gut, dass nach der großen Krise steigende Erfolgszahlen geradezu garantiert erscheinen...