20. Mai 2010

Straßburg revidiert Lettland-Entscheidung

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigte im Mai ein Urteil des Obersten Gerichtshofes in Lettland, welches 2004 Wasilij Kononow des Kriegsverbrechens für schuldig befunden hatte. Kononov hatte 1944 als Partisan während der deutschen Besatzung an der Ermordung von neun Zivilisten teilgenommen, darunter eine Frau im neunten Schwangerschaftsmonat, die bei lebendigem Leib verbrannt wurden. Damit widersprachen die Richter nun einem Urteilsspruch ihres eigenen Gerichtes aus dem Jahre 2008, das Lettland noch zu einer Kompenastionszahlung von 30.000 Euro verurteilt hatte. Kononow hatte die Strafe bereits abgesessen, ehe er Lettland vor dem Straßburger gerichtshof verklagte.

Während Rußland die Verteidigung Kononows unterstützt hatte und das erste Urteil für gerechtfertigt hält, unterstreichen lettische Diplomaten, daß dieses Urteil mit dem Motto des Rechtes der Sieger bricht: Kriegsverbrechen verjähren nicht und ihre Verurteilung erfolgt unabhängig davon, auf welcher Seite sie begangenen wurden. Das Gericht stellte mit seiner Entscheidung fest, daß Kononow bereits zum Zeitpunkt der Tat einen Übergriff gegen das Leben von Zivilisten hätte als Straftat verstehen und folglich damit rechnen müssen, daß er eines Tages dafür zur Verantwortung gezogen warden kann.

Der Direktor des Instituts für Soziologie und Politologie, Nils Muižnieks, erinnert allerdings daran, daß der Gerichtshof den fall Kononow nicht in der Sache geprüft habe, sondern einzig einen möglichen Verstoß der lettischen Gerichtsbarkeit gegen Konventionen, denen das Land beigetreten ist. Er vermutet, daß die Richter sich 2008 nicht genug in den Fall eingearbeitet hätten, als Begründung für das diametral entgegengesetzte Urteil.

Wer soll die Regierung führen?

Nach einer im April von der Agentur SKDS durchgeführten Umfrage sähen die meisten Menschen in Lettland gerne den Bürgermeister von Ventspils, Aivars Lembergs, als Ministerpräsidenten, gefolgt von Amtsinhaber Valdis Dombrovskis und der Chefin des Rechnungshofes, Inguna Sudraba. Unter den Menschen mit Staatsbürgerschaft liegt Dombrovskis allerdings knapp vor Lembergs.

Während das positive Image von Lembergs auf dem weit verbreiteten urteil beruht, er habe seine Stadt „in Ordnung“ gebracht, kommt Dombrovskis Auftreten gut an. Er habe die Gabe, so erklären die Meinungsforscher, problematische Dinge unkompliziert zu kommunizieren. Sudraba wiederum ist hoch geachtet wegen ihrer unnachgiebigen Arbeit als Wächterin der Staatsausgaben.

Nachträglich positive Bewertung erfahren etwa Guntars Krasts und Andris Bērziņš. Ersterer führte nach dem Rücktritt von Andris Šķēle eine Regenbogenkoalition an, während Bērziņš sich als Moderator gar zwei Jahre hatte im Amt halten können. Šķēle selbst gehört zusammen mit Parteifreund Aigars Kalvītis, dem Regierugschef der Boomjahre, zu den unbeliebtesten Amtsvorgängern, zu denen auch der glücklose Einars Repše zu zählen ist. Ivars Godmanis, der gleich zwei Mal Ministerpräsident war, spaltet das Urteil der Bevölkerung. Einige sehen in ihm den einzigen, der in der Krise bereit war, Verantwortung zu übernehmen. Andere munkelten, kaum ist Godmanis im Amt, geht es wirtschaftlich bergab.

12. Mai 2010

Wer oder was ist überflüssig in Lettland?

Die aus der Koalition vor Wochen ausgeschiedene Volkspartei hat vorgeschlagen, die Staatskanzlei abzuschaffen. Die Regierung nach dem Vorbild der Schweiz als Kollektivorgan umzugestalten, beinhaltete dieser Vorstoß aber nicht. Der Ministerpräsident darf nach den Vorstellungen der Partei also bleiben. Um es vorwegzunehmen, es ist wenig überraschend, daß das Parlament diese Motion abgewiesen hat. Ein Bonmot am Rande ist, daß nach dem Modell der Volkspartei das Justizministerium die Aufgaben der Staatskanzlei übernehmen sollte, welches seit dem Rückzug eben der Volkspartei vakant ist.

Gewiß steht es außer Frage, daß die ein oder andere Tätigkeit der Staatskanzlei sich mit jener des Justizministeriums überschneidet. Trotzdem macht dieser politische Schritt deutlich, über was in schwierigem Fahrwasser in Lettland diskutiert wird und wie begründet diese Debatten sind. Ein Staat muß als Rechtfertigung keine „Kanzlerdemokratie“ sein, damit der Regierungschef einen Apparat unterhalten darf. Ironischerweise wirft die Volkspartei Ministerpräsident Valdis Dombrovskis von der Neuen Zeit gleichzeitig Führungsschwäche vor.

Dennoch gibt es seit vielen Monaten Diskussionen in und um den Staatsapparat – nicht erst seit den Aktionen des Hackers Neo. So sind in der Staatskanzlei einige Mitarbeiter seit drei Monaten nicht mehr an ihrem Arbeitsplatz erschienen. Der Leiter der Abteilung für politische Koordination etwa ist den dritten Monat im unbezahlten Urlaub. Allgemein erlaubt die Staatskanzlei es ihren Mitarbeitern, monatlich eine Woche unterwegs zu sein, während der Kontakt per E-Mail aufrechterhalten wird. Obwohl in leitenden Funktionen regelmäßige Treffen mit den Staatsekretären der Ministerien und die Teilnahme an Besprechungen der Staatskanzlei zu den Aufgaben gehören, wird die Ansicht geäußert, daß Mitarbeiter in Abwesenheit im Ausland sogar mehr Zeit haben, Dokumente zu lesen. Während es für diese abendliche Tätigkeit – Mails würden sogar mitten in der Nacht empfangen, heißt es in der Staatskanzlei – kein Entgelt gibt, verdienen die Staatsangestellten durch ihre Arbeit in Projekten mehr als ihr lettisches Gehalt.

Das Gesetz verbietet die Praxis nicht, Mitarbeiter im unbezahlten Urlaub an externen Projekten mitwirken zu lassen. Die Entscheidung obliegt den Vorgesetzten. Natürlich bestehen gleichzeitig Zweifel an der Bedeutung jener Positionen, deren Personal regelmäßig über längere Zeit abwesend sein kann, ohne die Arbeit der Behörde zu beeinträchtigen. Die Leiterin des Rechnungshofes, Inguna Sudraba meint, daß offensichtlich die Aufgabenverteilung unzureichend ist.

Der Regierungschef lehnt die Abschaffung seines Hauses freilich ab, wischt aber die Argumente der Zweifler nicht gänzlich vom Tisch. Darum geht die Verschlankung der Verwaltung auch an der Staatskanzlei nicht vorbei. So könne die Behörde tatsächlich mit einer juristischen und einer administrativen Abteilung auskommen. Die Partei des Premiers erinnert allerdings auch daran, daß noch unter Aigars Kalvītis von der Volkspartei in der in Lettland gerne als „fette Jahre“ bezeichneten Boomzeit das Budget der Staatskanzlei fünf Millionen Lat betrug und 200 Mitarbeiter dort beschäftigt waren. Jetzt umfasse der Haushalt nur noch zwei Millionen, und die Zahl der Mitarbeiter wurde um mehr als 80 reduziert.

Häufig abwesende Mitarbeiter, die damit Zweifel an der Bedeutung ihren Positionen provozieren, sind aber kein Markenzeichen der Staatskanzlei. Den Rekord hält im Finanzministerium Vladimirs Vaškevičs, der bis zu mysteriösen Vorkommnissen 2007 Chef der Kriminalabteilung des Zolls war.

Exkurs: Diese Dinge liegen länger zurück als dieser Blog exisitiert, darum in Kürze zum Fall Vaškevičs / Gulbis: Im Mai 2007 wurde das Fahrzeug des Chefs der Kriminalabteilung des Zoll durch einen Sprengsatz zerstört. Verhaftet wurde Edgars Gulbis, der vorher unter anderem im Sicherheitsdienst der Staatskanzlei und der Präsidentenkanzlei tätig gewesen war. Im Herbst flüchtete Gulbis unter mysteriösen Umständen während einer Überführung aus einem Wagen der Polizei, als dieser gerade den Fluß Daugava überquerte. Gulbis sprang in die Daugava und wurde von seiner Lebensgefährtin aufgelesen, die sich in unmittelbarer Nähe befand. Gulbis wurde dennoch erneut festgenommen. Weder der Anschlag noch der Fluchtversuch sind aufgeklärt worden.

Die Aufgaben von Vaškevičs übernimmt einstweilen ein anderer Mitarbeiter – ohne Zuzahlungen.

6. Mai 2010

Das Gedenktageproblem von Lettland

Der 4. Mai ist gerade vergangen – sehr kühl nach den warmen Tagen Ende April. Der 9. Mai steht direkt bevor. Was hat es damit auf sich?

Die baltischen Staaten haben eine wechselhafte Geschichte und damit zahlreiche Anlässe zu Erinnerung – zumeist an erlittenes Leid. Darum sind Gedenktage nicht unwichtig. Während der Zeit der Sowjetherrschaft sind in Estland und Lettland viele Menschen aus anderen Sowjetrepubliken zugereist, zumeist Russen, die aber ganz anders sozialisiert wurden und demenstprechend aus ihrer russisch-sowjetischen Erziehung ganz andere Gedenktage kennen. Folglich sind Konflikte programmiert.

Wichtige Daten sind jene der verschiedenen Deportationswellen, Tage, die mit dem Zweiten Weltkrieg in Verbindung stehen sowie Daten der allerjüngsten Geschichte, des Zusammenbruchs der Sowjetunion und der wiedergewonnen Unabhängigkeit der baltischen Staaten.

Viele dieser Daten sind im Westen nicht bekannt. Für Deutsche, welche der Stunden Null vom 8. Mai 1945 eher gedenken als sie zu feiern, wundern sich schon, daß die Russen am 9. Mai das Ende des Zweiten Eweltkrieges feiern – ja feiern, denn die Sowjetunion gehörte ja zu den Siegermächten. Rußland und seine Einwohner haben viel Leid von den Deutschen erfahren. Darum mag es wenig verwundern, daß man dort der Verteidigung des Vaterlandes gedenkt.

In Deutschland ist sich nicht nur das ofiizielle Deutschland der Schuld bewußt, das gilt auch für den grßeren Teil der Bevlkerung. Und so war es für den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder unproblematisch, an den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Kriegsendes 2005 in Moskau teilzunehmen.

Ganz anders für die baltischen Staaten. Der estnische Präsident, Arnold Rüütel, selbst ein früherer kommunistischer Funktionär, lehnte die Einladung gemeinsam mit Päsident Valdas Adamkus, einem Exillitauer ab. Vaira Vīķe-Freiberga, ebenfalls eine Exilantin, nahm hingegen an.

Die Teilnahme war damals in allen baltischen Republiken umstritten. In Lettland ist das auch in diesem Jahr so. Diskutiert wird, ob Valdis Zatlers nur fahren sollte, wenn eine schriftlich Einladung eingehe, was nach Erklärung anderer von russischer Seite aber nicht zu erwarten sei. In Estland sprechen sich dagegen 62,4% für einene Besuch des derzeitigen Präsidenten Toomas-Hendrik Ilves in Moskau aus, während Rüütel seine Absage von damals nach wie vor nicht bedauert. Das Ende des Krieges sei der Beginn der Okkupation gewesen. Dies aber hatte sich Vīķe-Freiberge vor fünf Jahren getraut, öffentlich zu sagen.

Nationalisten wiederum sehen den 9. Mai besonders kritisch. Prostestaktionen im Vorfeld des Datums im Jahre 2006 auf dem Platz des Bronzesoldaten in Tallinn, wo sich die Kriegsveteranen üblicherweise trafen, provozierten den politische Entschluß, das Denkmal zu versetzen und damit auch die Ausschreitungen im darauffolgenden April.

Während der 9. Mai für die baltischen Staaten ein rotes Tuch ist, so ist es der 16. März in Lettland für die dort lebenden Russen ebenso wie für Rußland. Und selbst aus Westeuropa erntet Lettland Erstaunen und Empröung.

Das Datum markiert eine Schlacht während des Zweiten Weltkrieges, in dem Letten auf beiden Seiten, bei den Deutsche wie auch bei den Sowjets gekämpft haben. Hier zeigt sich bereits das Dilemma, daß viele Letten sich damals vor dem Problem sahen, zwischen dem Teufel und dem Beelzebub zu entscheiden. Daß sie von den Sowjets keine Wiederherstellung eines unabhängigen lettischen Staates nach dem Ende des Krieges zu erwarten hatten, war nach dem fingierten Beitritt zur Sowjetunion 1940 klar. Das hinderte viele nicht an einer ideoligischen Sympathie mit dem Kommunismus. Andere erhofften sich Rettung von Deutschland.

Daß nun zahlreiche Letten in der mehr oder weniger aussichtslosen Kriegssituation von Nazideutschland doch noch als Legionäre der Waffen-SS gegen die Sowjets eingesetzt wurden, ist ein umstrittenes Thema, vor allem bezüglich der Freiwilligkeit. Allein der Bgriff SS garantiert für einen kritische Sicht aus dem Westen.

In den vergangenen Jahren ist es mitunter zu Konflikten zwischen den Teilnehmern der Gedenkveranstaltung zu Ehren der Gefallenen und Antifaschisten gekommen. Die gegen die negative Publizität allegrische lettische Politik gibt sich darum inzwischen viel Mühe, Probleme im Keim zu ersticken. Und so verlief auch 2010 der Umzug ruhig.

Ffentlich diskutiert wird freilich der Zug vorbei am Freiheitsdenkmal, das weiträumig abgesperrt wurde. Hat die mehr oder wenige freiwillige Beteiligung am Kampf der Deutschen gegen die Sowjets etwas mit dem Freiheitsddenkmal zu tun? Dieses gedenkt dem Vaterland und der Freiheit, wie sie nach dem Ersten Weltkrieg gewonnen wurden.

Pikant war die Frage in diesem Jahr und bleibt sie bis zum 9. Mai, weil seit vergangenem Frühjahr ein in Lettland gebürtiger Russe Bürgermeister der Stadt ist. Nils Ušakovs hat in seiner noch nicht einjährigen Amtszeit den Unmut der Letten auf sich gezogen, als er bei einem Besuch des Okkupationsmuseums gleich gegenüber von seinem Rathaus keine Bereitschaft zeigte, die Okkupation durch die Sowjetunion beim Namen zu nennen. Uškaovs hätte am 16. März gerne Demonstration und Gegendemonstration verboten. Doch so unabhängig ist die Justiz in Lettland, daß sie diese Beschlüsse verhindert hat. Der inzwischen wegen des Koalitionszerfalls zurückgetretene Außenminister Māris Riekstiņš rechtfertigte das Gedenken an die Gefallenenen, sie stelle keine Glorifizierung der SS da und der 16. März sei keinesfalls ein Festtag. Um Zusammenstöße zu unternbinden, wurden an der estnischen Grenze Aktivisten aufgehalten, die sich vor drei Jahren auch rund um den Bronzesoldaten engagiert hatten.

Die Letten sehen heute ihren Kontakt mit der deutschen Besatzungsmacht sicher wenig kritisch, weniger vor allem, als Deutschland es sich wünschen würde. Allerdings müßte eine Diskussion angestoßen werden über die damalige Kenntnis des wahren Ausmaßes der Nazidikatur in Lettland vor und während der deutschen Besatzung von 1941 bis 1944. Und dies kann nur vor dem Hintergrund verstanden werden, daß die Letten von 1940 bis 1941 bereits die erste Deportationdswelle durch die Sowjets hinter sich hatten. Dies wird von lettischen Historikern betont, während ausländische, besonders deutsche Kollegen oft zurückhaltend argumentieren.

Daß ein gewisser Antisemitismus hier die Augen hat verschließen helfen vor dem Vorgehen der Besatzer gegen die jüdische Bevölkerung, mag man anerkennen. In jedem Fall liegt die Erfahrung von 50 Jahren Sowjetunion gefühlsmäßig vor Geschehnissen von vorher, die gerade einmal drei Jahre lang angehalten haben. Das sowjetische Bildungssystem hat gerne Faschisten mit allem gleich gesetzt, was der Sowjetunion Widerstand entgegenbrachte, weshalb es auch heute noch, nicht einmal im eigentlichen Sinne böse gemeint, gerne vorkommt, daß Russen Deutsche oder Letten, aber auch andere Völker als Faschisten bezeichnen in Unkenntnis der Herkunft des Begriffes.

Die Gedenktage egeal auf welcher Seite zu untersagen, wäre nicht mehrheitsfähig. Den 16. März, so schlagen moderate Töne vor, könnte man an der Grabstätte vieler Gefallener im kurländischen Örtchen Lestene veranstalten. Eine weitere Idee ist die Einführung des Gedenkens für den lettischen Freiheitskampf, den man am Lačplēsis Tag, dem 11. Novemeber begeht. Dieser Tag erinnert an die Niederringung der Bermondt-Truppen, die nach dem Ersten Weltkrieg für einen Anschluß an Sowjetrußland kämpften.

Interessant vor diesem Hintergrund ist, daß weder Rußland noch die im Baltikum lebenden Russen gegen das Gedenken zum 23. August protestieren. Dies ist der Tag des Hitler-Stalin Paktes mit dem geheimen Zusatzprotokoll. Kritik kommt von gleicher Seite ebenfalls nicht gegen den 4. Mai, dessen Gedenken zum 20. Jahrestag in diesem Jahr von der politischen Elite diskutiert wird. 1990 hatte der Oberste Sowjet Lettlands den Austritt aus der Sowjetunion, die Unabhängigkeitserklärung verabschiedet. Ein Recht, welches die Verfassung der Sowjetunion zwar vorsah, ein Beschluß auch in Estland und Lettland, der noch im Januar 1991 gewaltsame Übergriffe von sowjetischen Einheiten provoziert hatte.

2. Mai 2010

Abwanderung hält an

7388 Menschen aus Lettland haben im Laufe des Jahres 2009 dauerhaft ihren Wohnsitz in ein anderes Land verlegt - das sind 23% mehr als im Jahr zuvor. Da gleichzeitig nur 2688 Menschen nach Lettland einwanderten, betrug das Migrationssaldo im vergangenen Jahr -4700. (Zahlen des lettischen Amts für Statistik).
Sowohl bei den Zuwanderern wie bei den abgewanderten Personen liegt Russland vorn (1613 reisten aus, 673 kamen neu dazu). Zuwanderer gab es außerdem prozentual am meisten aus Deutschland (206), Litauen (225) und Großbritannien (179). Favoriten bei den Zielländern für die Auswanderung aus Lettland sind Großbritannien (1316) mit weitem Abstand vor Deutschland (719) und Irland (573). 53% der aus Lettland Gewanderten waren im Besitz eines lettischen Passes, 13,5% hatten den lettischen "Nichtstaatsbürger"-Pass - der Rest waren Bürger anderer Staaten.

Statistisch gesehen verringerte sich der Anteil sämtlicher Volksgruppen in Lettland, nur derjenige der Rumänen, der Schweden und der Deutschen stiegen an, allerdings sehr geringfügig.