28. Februar 2017

Wer möchte Durchschnitt sein?

Ob wohl alle diejenigen Lettinnen und Letten, die in anderen EU-Ländern Arbeit gefunden haben, die Statistiken der Heimat lesen? Gerade veröffentlichte das lettische Statistikamt (Centrālās statistikas pārvaldes - CSP) wieder Daten zur Wirtschaftslage. Demnach wuchs das lettische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 2,0%.
Der statistische mittlere Nettolohn bewegt sich diesen Zahlen zufolge bei 631 Euro, was 73,5% des Brottodurchschnittslohn bedeutet.
Der gesetzlich festgelegte Mindestlohn wurde 2016 von 360 auf 370 Euro erhöht.

Doch die Verhältnisse unterscheiden sich sehr stark, von Berufssparte zu Berufssparte. Im nichtstaatlichen, privaten Sektor stiegen die Löhne durchschnittlich schneller als im staatlichen Sektor (+5,8% gegenüber +2,7%). Glücklicher sicherlich, wer im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien arbeiten: hier liegt der Lohn durchschnittlich bei 1364 Euro. Auch im Bereich Elektro-, Gas- und Wärmeversorgung sind die gezahlten Löhne mit 1163 Euro noch vierstellig. In der Verwaltung und im Bereich der Verteidigung wird durchschnittlich 1071 Euro gezahlt, in der Rohstoffgewinnung und im Tagebau sind es noch 971 Euro. Wissenschaftliche und technische Dienstleistungen können noch mit 937 Euro Brutto lohn rechnen, im Transportwesen sind es noch 870 Euro, bei Müllabfurh Sanitär und Wasser lediglich 842 Euro. Arbeiter im Bauwesen bekommen nur durchschnittlich 828 Euro monatlich, in der Wald-, Fisch- und Landwirtschaft sind es nur noch 820 Euro, in der Verarbeitungsindustrie gerade mal 811 Euro brutto.
Noch niedriger liegt sogar das Gesundheitswesen mit 799 Euro, die administrativen Dienstleistungen mit 780 Euro, Dienstleis-tungen rund um Immobilien mit 770 Euro und der Kleinhandel mit 769 Euro. Ganz am unteren Ende liegt der Bereich Kunst, Freizeit und Erholung mit 734 Euro monatlich im Durchschnitt und - das Bildungswesen, wo durchschnittlich sogar nur 703 Euro brutto gezahlt wird. Kann es noch tiefer gehen? Es kann! Im Hotel- und Restaurantwesen in Lettland wird brutto durschnittlich nur 703 Euro gezahlt. Ach ja, im Finanz- und Versicherungswesen sind es dann doch durchschnittlich 1819 Euro monatlich. (Zahlen: Dienas Bizness)

Das bedeutet insgesamt in Lettland einen Brutto-Durchschnittslohn von 853 Euro - rein statistisch gesehen, natürlich. Träumen also alle Krankenschwestern und Lehrerinnen von einer Karriere im Finanzwesen?
Heftig diskutiert wird zur Zeit eine Steuerreform. Vorschlägen des Finanzministeriums zufolge sollen Einkommenssteuern (ienākuma nodokļi UIN) gesenkt und damit vor allem kleinere Firmen gefördert werden, gleichzeitig soll die sogenannte "Solidaritätssteuer" (solidaritātes nodokli) angehoben werden (lsm, Financenet). Diese war 2016 eingeführt worden, und damit erstmals eine etwas höhere Steuerlast für Besserverdienende festgelegt (alle die mehr als 48.600 Euro pro Jahr verdienen).
Auch ein Vorschlag zur Anhebung des Mindestlohns auf 430 Euro steht gegenwärtig zur Diskussion. Aber inzwischen dauern die Diskussionen um eine Steuerreform in Lettland auch bereits Monate an.

9. Februar 2017

Zirkusdirektor/in gesucht!

Eine vom lettischen Kulturministerium speziell eingesetzte Kommission soll über eine neue Direktorin oder einen Direktor des traditionsreichen "Rigas Cirks" entscheiden. Sollte eine Lösung gefunden werden, wird der Stadtzirkus dann jedoch wesentlich anders aussehen als bisher. Seit 1888 gibt es in Riga einen Stadtzirkus in der Merķeļa ielā 4, der einzige in den baltischen Staaten. Zuletzt aber hatte es auch Protestdemonstrationen gegeben: vor allem wegen der Tierdressuren.

Die langjährige Zirkuschefin Lolita Lipinska hatte ihr Amt Ende vergangenen Jahres zur Verfügung gestellt, indem sie sich geweigert hatte, an einer Neuausschreibung der Stelle teilzunehmen. Lipinska hatte sich auch unzufrieden damit gezeigt, dass nach langjährigem Streit nun sowohl Gebäude wie auch Grundstück, auf dem das Zirkusgebäude steht, in Staatseigentum übergegangen war. Auch hatte die bisherige Direktorin Tierdressuren verteidigt: "In unserem Zirkus ist niemals je ein Tier, sei es Katzen, Hunde, Löwe, Tiger, Bär, Krokodil oder Elefant verletzt worden!" (delfi, cirks.lv)
Das lettische Kulturministerium dagegen äußerte sich unzufrieden mit den Zukunftsstrategien, so wie sie Lipinska vorgelegt hatte. "Frau Lipinska vertrat nur den traditionellen Zirkus," lässt sich Sandis Voldiņš als Vertreter des Kulturministeriums in der lettischen Presse zitieren, "wir aber wollen einen Multifunktionsbetrieb, wir wollen, ähnlich wie im Theater, neue Publikumsschichten ansprechen."

Die haben nur Angst vor weiteren Protestdemonstrationen - sagen einige. Andere zeigen sich erleichtert, dass wenigstens das historische Gebäude erhalten bleibt - erst war im März 2015 ein Brand im Gebäude ausgebrochen, dann waren von Baufachleuten Zweifel an der Gebäudestatik laut geworden. Das Haus ist seit Februar 2016 geschlossen, das Zirkusfestival "Zelta Kārlis" wurde auch bereits für 2017 abgesagt. Der Boden unter dem Gebäude wurde inzwischen auf Grundwasserschäden untersucht, denn an dieser Stelle hatte sich auch früher mal ein kleines Flüßchen befunden.

Unterstützer für eine Fortsetzung der bisherigen Zirkusarbeit gibt es auch: ein offener Brief mit dieser Forderung, der am 19.11.16 an Staatspräsident Vejonis, Landwirtschaftsminister Dūklavs, Kulturministerin Melbārde und Ministerpräsident Kučinskis geschickt worden war, war von 10212 Menschen unterzeichnet worden (Diena). Das lettische Landwirtschaftsministerium hatte vorgeschlagen, eine neue Zirkuskonzeption auf der Grundlage aufzubauen, dass ab dem 1.1.2018 keine Tiere mehr für Vorführungen verwendet werden.
Sicher scheint eines: die neue Direktorin oder der neue Direktor wird nicht nur ein kreatives, vielseitiges Programm auf die Beine stellen müssen - aber der Zeitpunkt einer möglichen Wiedereröffnung bleibt vorerst unklar. Dace Vilsone, stellvertretende Staatssekretärin im Kulturministerium und vorläufig zur Verantwortlichen ernannt hatte sich für umfangreiche Renovierungsarbeiten ausgesprochen, zu denen auch die teilweise Erneuerung der Fassade des Gebäudes gehöre (Diena).

3. Februar 2017

Filme vor Gericht

Der 15.Mai 1993 war ein wichtiges Datum für den lettischen Film - allerdings ist dies eine ganz neue Entdeckung, hervorgerufen und bestätigt durch eine Gerichtsentscheidung.
Es geht um 973 Filme, die zwischen 1964 und dem 4.Mai 1990 (Unabhängigkeits-erklärung des Lettischen Obersten Rats) produziert wurden. Lettlands höchster Gerichtshof (Augstākā Tiesa AT) entschied am 31.Januar, dass die Rechte für alle Filme der Sowjetzeit bei den Autorinnen und Autoren liegen - und damit weder beim lettischen Staat noch bei "Rigas Kinostudio AS". Am 15. Mai 1993 war in Lettland ein neues Gesetz zu Autorenrechten in Kraft getreten ("Par autortiesībām un blakustiesībām").  "Autoren", das heißt im Einzelnen, wie das Gericht formuliert, sind "diejenigen physischen Personen, aufgrund deren kreativer Arbeit die entsprechenden Filme gemacht wurden".

Auch ein früher geltendes sowjetlettisches Rechtsverständnis habe keinen Fortbestand. Eine Rechtslage, die es erlaubt hätte die inzwischen entstandene Aktiengesellschaft "Kinostudija" als Rechteinhaber anzusehen, hätte nur dann entstehen können, wenn die lettische Regierung eine solche Regelung gesetzlich speziell festgelegt hätte - das ist aber nicht der Fall.

Das Kinostudio Riga, so wie es zu
sowjetlettischen Zeiten aussah
Das Rigaer Kinostudio (Rīgas Kinostudija) wurde 1948 gegründet und arbeitete seit 1961 in der Šmerļa ielā 3. Hier wurden viele der Filme der sogenannten "goldenen Serie" des lettischen Films geschaffen, Filme wie "Ceplis", „Vella kalpi” (Teufels Diener), oder „Mērnieku laiki” (Zeit der Landvermesser). Als das Rigaer Kinostudio 1997 in private Hände übergeben wurde, seien aber die rechtlichen Fragen der Rechteinhaber für die bis 1993 produzierten Filme nicht gesondert geklärt worden (der Staat behielt damals 31,3% der Aktien).
Die Produktionshallen der "Rigas Kinostudija AS" heute
2007 hatte das lettische Kultur-ministerium die Publikations-rechte für die sowjetlettischen Filme an eine dänische Firma vergeben mit dem Argument, so den Zugang der Öffentlichkeit zu den Filmen sichern zu wollen. Ab 2008 hatte das Kinostudio den internationalen Vertrieb auf dieser Grundlage selbst organisiert. Ein Teil der früheren Einrichtung des Kinostudios wie Kostüme, Apperaturen, Fotos, Dekorationselemente ist heute im lettischen Kinomuseum in Riga zu sehen.

Bereits 2014 hatte ein Regionalgericht die bis dahin übliche Vorgehensweise des Kulturministeriums gestoppt, gegen diesen Beschluß hatte das Ministerium Berufung eingelegt. Nun fragen sich lettische Kinoliebhaber, wann endlich diese Filme wieder in guter Qualität - etwa auf DVD - zu haben sein werden (und nicht auf illegalem Wege übers Internet beschafft werden müssen).

Die zu damaligen Zeiten übliche Vorgehensweise bei der Entstehung von Filmen ist sehr gut durch das Projekt "Kinoskapis" dokumentiert ("Kinoschrank" genannt, mit dem Vorbild des "Dainuskapis", dem Schrank in dem Krišjānis Barons die Dainas sammelte und aufbewahrte). Jeder Film habe immer mit der Idee eines Autors seinen Anfang genommen, heißt es da; und - falls der Film dann vom Filmstudio befürwortet worden sei, dann sei daraus ein Drehbuch entstanden. Dem entsprechend begrüßt auch die heutige lettische Autorenvereinigung die neue Gerichtsentscheidung (siehe lsm) und sieht vor allem die Rechte dieser Autoren damit gesichert. Auch das Kulturministerium ist offenbar vorerst zufrieden, hat aber bisher lediglich die Digitalisierung von 15 der betroffenen Filme in einen Finanzplan aufgenommen.